Windkraft

Windpark auf den Leuchtenberg und Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR)

Ein für uns sehr wichtiger Themen-Schwerpunkt ist der Natur-, Umwelt- und Landschaftsschutz.

Daher bereitete uns der geplante Windpark auf dem Leuchtenberg und Umgebung große Sorgen.

Wir sind aus allen Wolken gefallen, als beim Neujahrsempfang im Januar 2012 Ortsbürgermeister Dennhardt verkündigte, dass es Bestrebungen gibt, auf dem Leuchtenberg – der sowas wie der heilige Hausberg der Altleiningern und Höningern ist – einen Windpark zu errichten, der viel Geld in die leeren Kassen spülen soll.

Wir begannen mit Hochdruck daran zu recherchieren, uns zu informieren, Vor- und Nachteile gegenüberzustellen, aufzuklären, die Nachteile und die Risiken aufzuzeigen.

Da dieser Kampf nicht allein lokal ausgetragen werden konnte, haben wir uns verschiedenen Organisationen, Vereinen, Naturschutzverbänden, anderen Bürgerinitiativen angeschlossen.
Wir haben die Verantwortlichen, die BürgerInnen informiert und mobilisiert, auch die Presse,
haben umfangreiche Einsprüche zu den Landesentwicklungsplänen LEP IV, den Raumordnungsplänen/ Regionalplänen, den Flächennutzungsplänen unserer Verbandsgemeinde sowie der am Windpark beteiligten Verbandsgemeinden Freinsheim, Grünstadt-Land und der Stadt Grünstadt eingereicht,
haben einen Fragenkatalog (48 Fragen) an Bürgermeister, Gemeinderäte und Mitglieder des Bau- und Finanzausschusses geschrieben,
alle Gemeinderats-Sitzungen und Verbandsgemeinderats-Sitzungen zu dem Thema besucht,
auch Kundgebungen vor Ratssitzungen in Altleiningen und Hettenleidelheim organisiert,
haben verfolgt welche Ratsmitglieder wie abgestimmt haben und welche Begründungen einzelne vorgebracht haben,
haben umfangreich recherchiert, Anwälte und Wirtschaftlichkeitsprüfer konsultiert …

Mit der landesweiten Initiative Pro Pfälzerwald (IPP), deren stellv. Vorsitzende Frau Köhler damals war, kämpften wir überregional für das gesamte Biosphärenreservat Pfälzerwald (dadurch konnten wir den Leuchtenberg mit schützen), agierten landesweit von oben nach unten.

mit vereinten Kräften haben wir alle relevanten Ministerien mehrfach angeschrieben und auch vorgesprochen,
die Landtagsabgeordneten und Bundestagsabgeordneten kontaktiert,
Presse und Fernsehen mobilisiert,
beim für das einzige länderübergreifende UNESCO Biosphärenreservat Pfälzerwald-Nordvogesen zuständige MAB-Nationalkomitee vorgesprochen,
beim Büro Oettinger in Brüssel vorgesprochen,
zusammen mit dem landesweiten Bündnis „Energiewende für Mensch und Natur“ im Umwelt und Wirtschaftsministerium in Mainz vorgesprochen,
Unterschriftenaktionen und Petitionen auf dem Weg gebracht,
mit Umwelt- und Naturschutzverbänden gemeinsame Infoveranstaltungen organisiert,
mit den Pfalzwerken und dem PWV in einer Infoveranstaltung in Grünstadt Pro und Contra aufgezeigt/diskutiert, …

Wir haben hart gekämpft und viel bewegt, gemeinsam mit anderen Verbündeten,

haben die Menschen informiert, für das Geschehen sensibilisiert und mobilisiert,
auf die Folgen von Windkraft auf dem Leuchtenberg hingewiesen sowie
die Risiken und Nachteile für Umwelt, Natur und den Menschen aufgezeigt, …

Wir haben recherchiert, uns ausführlich informiert, das Für und Wider durchleuchtet und sind zum Ergebnis gekommen, dass der Preis, den die betroffenen Gemeinden und die Menschen, die in knapp 800 m Entfernung zu den Windrädern leben müssen, bezahlen sollen, für den so genannten Klimaschutz und die einseitige Energiewende, die bis dato eine Stromwende ist, nicht gerechtfertigt ist, definitiv zu hoch ist.

Das was bei uns noch in Planung war, ist im Hunsrück schon bittere Realität. Eine Reise nach Ellern hat uns endgültig überzeugt. Wir haben uns das Leid der Betroffenen angehört, die anfangs auch gedacht haben, Windräder sind doch was Gutes und jetzt alles verloren haben, ihre Ruhe, Ihre Gesundheit, Ihre Altersvorsorge, …

Wir haben nicht aufgegeben, haben die Wahlkampagnen der Parteien genutzt um uns ein klares Bild zu machen auf welcher Seite welche Parteien, Abgeordneten stehen. Wir haben die Grünen bei allen Ihren Delegiertenversammlungen (vierteljährliche) „verfolgt“, versucht ihnen klar zu machen, dass sie auf den falschen Weg sind. Wir haben den Pfälzerwald verteidigt indem wir alle Hebel in Bewegung gesetzt haben, bis die neue Landesregierung im Koalitionsvertrag das gesamte Biosphärenreservat Pfälzerwald als Tabuzone für Windkraftanlagen erklärt hat und den Abstand der Windräder zur Bebauung von 800 m auf 1000 m erhöht hat. Der Landesentwicklungsplan LEP IV wurde entsprechend geändert und im Sommer 2017 rechtskräftig.

Das war ein sehr großer Erfolg, ein Sieg, den uns keiner zugetraut hatte.

Indem wir den Pfälzerwald vor Windräder geschützt haben, haben wir auch den Leuchtenberg geschützt und unsere Gemeinden. Das haben wir für unsere Heimat, die Mitmenschen in Höningen, Altleiningen, Hertlingshausen und Carlsberg erreicht. Sie hätten nur knapp 800 m vom Windpark “leben müssen”, wären dem Dauer-WUM-WUM und Infraschall ausgesetzt gewesen, hätten Gefährdung ihrer Gesundheit hinnehmen müssen, enorme Wertverluste ihrer Immobilien bis hin zur Unverkäuflichkeit in Kauf nehmen müssen, ihre Altersvorsorge verspielt/verloren, …
Und das alles für im Schnitt nicht einmal 2.000 € Pacht jährlich für die Gemeinden, die Wald am Leuchtenberg besitzen, mehr wäre bei der Gemeinde nicht hängen geblieben, wie eine Wirtschaftlichkeitsüberprüfung von Herrn Pilgram aus Weisenheim a.B. aufzeigte, die der Gemeinderat Weisenheim in Auftrag gegeben hat, um herauszufinden ob sich Windräder auf dem Leuchtenberg für die Gemeinden lohnen. Ergebnis: definitiv NEIN.

Gewinner gibt es zwar auch bei Windparks, aber das sind nicht die Gemeinden und auch nicht ihre BürgerInnen sondern die Banken (nicht die vor Ort), Projektentwickler, Planungsbüros, Anlagenhersteller, ….
Deren Rechnungen hätten wir bezahlt und unsere BürgerInnen hätten nur die Nachteile daraus abbekommen.

Wir müssen aber weiterhin wachsam bleiben, denn es gibt immer wieder Gemeinden, so auch Wattenheim, die trotz klarer Rechtslage glauben, Sie müssten unbedingt Windräder in ihren Wald errichten, um ihre leeren Kassen aufzufüllen. Der Wattenheimer Gemeinderat hat diesbezüglich bereits einen früheren Beschluss aufgehoben, obwohl die Rechtslage zu dem Zeitpunkt schon eindeutig gegen Windräder war.

Wir dürfen auch zukünftig nicht zulassen, dass unsere Heimat, unsere Landschaft so „verspargelt“ wird, wie es der Hunsrück und andere Gegenden bereits sind.

Chronologie:

Neujahrsempfang 2012: Ortsbürgermeister Dennhardt verkündet, dass es Bestrebungen von Projektentwickler gibt, für Windräder auf dem Leuchtenberg
Jan. 2012 Bauausschussitzung: Projektentwickler von Gaia und Juwi werben für einen Windpark auf den Leuchtenberg, von dem die VG Hettenleidelheim gleichsam mit der VG Freinsheim, VG Grünstadt-Land und Stadt Grünstadt profitieren sollen, die Gemeindewald „im Hinterland“ haben.
Ortsbürgermeister Dennhardt dazu: „wenn es Brei regnet muss man den Löffel hin halten“.

Jan. 2012: die Rheinpfalz Grünstadt eingeschaltet, H. Stemmler um Termin gebeten
März 2012: GR-Sitzung TOP FNP-Änderung für Windräder
6.4.12: nach mehrmaligen erinnern endlich Interview am Karfreitag mit Rheinpfalz, Frau Benndorf auf der Burg
23.4.12: Podiumsdiskussion “WKA im PW” in Landau mit allen NatSch-Verbänden (Organisator IPP), anwesend auch 2 Ratsmitglieder
April 2012: Einsprüche zu LEP IV
1.3.2012: Antrag Bürgerinformation vor Beschlussfassung jedwelcher Art zum TOP Windkraft
eine Arbeitsgruppe „Windkraft“ in Altleiningen gebildet

Kontakt aufgenommen zu den Umweltschutzverbänden BUND, Pfälzerwald Verein, NABU, Naturfreunden und zur Initiative Pro Pfälzerwald (IPP);
allen Verbänden beigetreten, aktiv im BUND Kreisgruppe Bad Dürkheim und Ortsgruppe Grünstadt mitgearbeitet
der Initiative Pro Pfälzerwald (IPP) beigetreten, aktiv mitgearbeitet, Mitglied im Beirat,
Frau Köhler zur stellv. Vorsitzenden der IPP gewählt, und wiedergewählt
20.8.12: Besichtigung Windpartk Schneebergerhof
23.3.13: Kundgebung auf dem Taubensuhl zu WKA im Pfälzerwald, zusammen mit BUND, Nabu, PWV: Redebeitrag Fr. Köhler, CDU-Baldauf, Nabu-, PWV-

2.5.13: Kundgebung vor der Gemeinderatsitzung mit TOP Windkraft, unterstützt von der Initiative pro Pfälzerwald, TOP: Gründung einer AöR für WiRä
Die Örtlichkeiten am Leuchtenberg besichtigt
Teilnahme an der WKA-Kundgebung auf dem Bocksrück, Redebeitrag Fr. Köhler, Nabu-
7.2013 bei der Rheinpfalz-Veranstaltung „Sommerkaffee“ zu Windkraft in Freinsheim teilgenommen, weitere Kontakte geknüpft
Kontakt zu Herrn Pilgram geknüpft, der später (im Juli 2014) die Wirtschaftlichkeitsprüfung für Kommunale Windparks im Auftrag des Gemeinderats von Weisenheim am Berg erstellt hat, die sich mit unsren Recherchen deckte und unsere Befürchtungen bestätigte.
Kundgebung in Simmern gegen WKA
1.11.2013 die Arbeitsgruppe „Windkraft Leuchtenberg“ Altleiningen auf Carlsberg ausgeweitet

12.2013 Brief/Fragenkatalog mit 48 Fragen an den Ortsbürgermeister Dennhardt, den Gemeinderat und Bauausschuss
12.2013 Flyer und Unterschriftenaktion am Weihnachtsmarkt Altleiningen und Carlsberg
div. Anträge im Gemeinderat und Bauausschuss gestellt
Kundgebung vor der Verbandsgemeinderatsitzung in Hettenleidelheim und nach der Sitzung der AöR, unterstützt von der Initiative Pro Pfälzerwald (IPP), deren stellv. Vorsitzende Frau Köhler war (Link)
Einsprüche zum offengelegten Entwurf des Flächennutzungsplans für Windkraft der VG Hettenleidelheim
Einsprüche zum Flächennutzungsplan der VG Freinsheim sowie der VG Grünstadt-Land & Stadt Grünstadt, Windkraft betreffend
Einsprüche zum Regionalen Raumordnungsplan Rhein-Neckar die Windkraft betreffend
Einsprüche zur 1. Offenlegung LEP IV
Einsprüche zur 2. Offenlegung des LEP IV

2.2.14: Flyer „Kommunale Windparks“ von H. Pilgram (WaB) die Wirtschaftlichkeit analysierend, zur weiteren Verteilung erhalten

Link: https://docplayer.org/16565092-Sollen-kommunen-steuergelder-in-windparks-investieren.html

10.3.2014: Infoveranstaltung “Pro&Contra WKA im Pfälzerwald” IPP mit Pfalzwerke und PWV im Weinstraßencenter Grünstadt mit Podiumsdiskussion, Redebeitrag Fr. Köhler

12.3.2014: Rheinpfalz-Artikel zur Infoveranstaltung mit Pfalzwerken, IPP und PWV in Grünstadt

8.4.2014: Kundgebung

2013/2014: Wattenheimer Ortsbürgermeister Kraft will Zonenverschiebung/Aufhebung der Pflegezone, mit Staatsekretär Griese

1.10.2014: Antrag zu Stellungnahme der OG Altleiningen

19.12.2014: Bezirkstag spricht sich gegen WiRä im PW aus, somit auch auf dem Leuchtenberg

1.2015: Kreis spricht sich gegen WiRä im PW aus und somit auch auf dem Leuchtenberg

6.6.2016: VGR-Sitzung Hettenleidelheim zum TOP FNP Windenergie: GR Wattenheim will Ä der Zonierung im Wattenheimer Wald (Biosphärenreservat)

BM-Wahl in Wattenheim: Info-Flyer verteilt

…

Aktionen zum geplanten Windpark auf den Grünstadter Berg:

Unterstützung der Unterschriftenaktion vom BUND und NABU